Antidiskriminierungsbeauftragte verzeichnet 1.400 Kontakte seit 2006

Die Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesländer: 1. Reihe v.l.: Silvana Rabitsch (Stadt Graz), Isolde Kafka (Tirol), Sabine Schulze-Bauer (Steiermark), Maria Erdt (Burgenland), Anna Strobl (Tirol); 2. Reihe v.l.: Christine Rosenbach (Niederösterreich), Michael Fink (Wien), Angela Bahro (Vorarlberg), Paul Arzt (Salzburg) und Referent Volker Frey vom Klagsverband. Foto: Land Tirol/Reichkendler

Seit einem Jahrzehnt ist das Tiroler Antidiskriminierungsgesetz in Kraft. Dieses verbietet den Organen des Landes oder einer Tiroler Gemeinde jegliche Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, ethnischer Herkunft, sexueller Orientierung, Religion und Weltanschauung oder einer Behinderung.

„Seit 2006 überwachen die Antidiskriminierungsbeauftragten Isolde Kafka und Anna Strobl die Umsetzung des Gesetzes. Sie sind die Ansprechpartnerinnen für Bürgerinnen und Bürger und beraten und unterstützen Betroffene. Darüber hinaus obliegt ihnen die Begutachtung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen des Landes, die Fragen der Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung berühren“, informiert die für Behinderten- und Frauenangelegenheiten zuständige LRin Christine Baur, die darauf hinweist, dass die Antidiskriminierungsbeauftragten weisungsfrei sind und der Verschwiegenheitspflicht unterliegen. „Seit Beginn unserer Tätigkeit 2006 sind insgesamt 1.400 Mal Bürgerinnen und Bürger an uns herangetreten“, berichtet Isolde Kafka. Die meisten Beschwerden betreffen den Bereich Menschen mit Behinderungen, gefolgt von Diskriminierung auf Grund der ethnischen Herkunft. So befasst sich die Antidiskriminierungsstelle mit Fällen von fehlender Barrierefreiheit von Schulen und Gemeindeämtern, Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft bei Förderungen oder z.B. Wohnungsvergaben sowie dem unterschiedlichen Alter von Frauen und Männern bei SeniorInnentarifen.

Einrichtungen wie die Antidiskriminierungsbeauftragten in Tirol wurden auch in den anderen Bundesländern eingesetzt, für Bundesangelegenheiten zeichnen sich die Gleichbehandlungsanwaltschaft und der Behindertenanwalt verantwortlich.

Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesländer tagen in Tirol

Pünktlich zum zehnjährigen Jubiläum des Tiroler Antidiskriminierungsgesetzes fand die Konferenz der Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesländer am 14. und 15. April in Tirol statt. Dabei werden aktuelle Fälle und Rechtsprechungen diskutiert und der Ist-Stand der Barrierefreiheit in den Ländern und Gemeinden besprochen.

Als Referent der Konferenz der Antidiskriminierungsbeauftragten konnte Volker Frey vom Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern gewonnen werden, der die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für Betroffene durch Klagen aufzeigte.